Neben allen Absonderlichkeiten, die die Wahl in Griechenland mit sich bringt, überrascht vor allem das Tempo, in der die Ereignisse aufeinander folgen. Es handelt sich um eine Art Turbo-Politik mit eingebautem Zeitraffer. Besonders wundern sich die Deutschen, die an lange und zähe Koalitionsverhandlungen gewöhnt sind – selbst bei Koalitionspartnern die in fast allem einer Meinung sind. Und wenn Linke und AFD zusammen regieren müssten, wie es jetzt dem Grunde nach in Griechenland geschieht, würden die Verhandlungen wohl die Legislaturperiode überdauern.

Bei den Griechen hingegen geht alles zack-zack. Sonntag gewählt, zack. Montag die Koalition gebildet und den Ministerpräsidenten vereidigt, zack. Ende der Sparpolitik verkündet, zack. Dienstag die Regierung vorgestellt, zack. Donnerstag den EU-Parlamentspräsidenten empfangen, zack. Freitag die Zusammenarbeit mit der Troika aufgekündigt, zack.

Woraufhin Jean-Claude Junker, offenbar angesteckt vom griechischen Tempo, seinerseits die Auflösung der Troika verkündete, zack. Wenn es in diesem Tempo weitergeht, wird morgen die Drachme wieder eingeführt, zack. Woraufhin der Euro derartig steigt, dass bereits am Freitag der völlige Zusammenbruch der deutschen Exportwirtschaft zu beklagen ist, zack. Und Samstag der Staatsbankrott Griechenlands, zack. Woraufhin es Massenproteste und Neuwahlen gibt, zack. Wir können Mitte nächster Woche mit einer neuen griechischen Regierung rechnen.

Foto: Wikicommons

Es wird im Zusammenhang mit Pegida sehr viel davon geredet, dass man reden müsse. Ersatzweise: Dass man zuhören müsse. Das Ganze erweckt ein wenig den Eindruck, als sei es einigen Menschen unmöglich, ihre Meinung zu äußern oder sich in entsprechenden Gremien Gehör zu verschaffen. Das ist angesichts der insgesamt äußerst demokratischen Organisation unseres Landes einigermaßen erstaunlich. Neben einer Unmenge von Mitbestimmungsgremien gibt es die Parteien. Jeder, der nicht bei drei auf den Bäumen ist, kann es innerhalb kürzester Zeit zum stellvertretenden Abteilungsvorsitzenden bringen. Mit etwas mehr Zeit und Aufwand ist man ratzfatz Bezirks- oder Landesdelegierter und darf über die großen Linien der Parteipolitik mitbestimmen. Wer einmal die Parteitage großer Parteien verfolgt, wird mit Erstaunen feststellen, dass sogar diejenigen auf großer Bühne reden dürfen, denen nicht nur die Gabe zum Reden, sondern hin und wieder auch die Gabe zum Denken fehlt. Um es kurz zu machen: Bei Einhaltung minimalster Formalien darf bei uns so ziemlich jeder alles sagen und hat gute Chancen, von vielen gehört zu werden. Eine ebenfalls bewährte Methode, um gehört zu werden, ist – Überraschung! – mit Journalisten zu sprechen.Da diese von den Pegida-Anhängern wahlweise behindert, beleidigt oder mit Prügel bedroht werden, steht es um das Verhältnis nicht zum Besten. Man kann aber nicht sagen, dass sie nicht versucht hätten, zuzuhören. Dass die Pegida-Demonstranten bisher von niemandem gehört worden sind, ist also offensichtlich Zeugnis ihres eigenen Verhaltens, ihrer Trägheit und ihrer mangelnden Kenntnis demokratischer Zusammenhänge. Dass Herr Tillich jetzt durch die Aussage, der Islam gehöre nicht zu Sachsen signalisieren will, er habe verstanden, ist erbärmlich. Dass Sigmar Gabriel meint, sich in Kumpelmontur zum Zuhören aufmachen zu müssen, mindestens fragwürdig. Vielleicht wäre es nicht falsch, den Demonstranten die Grundzüge demokratischer Willensbildung zu erläutern. Zweifelhaft ist, dass sie zuhören. Grafik: Selena Wilke 

Es gibt ja in diesen Tagen jede Menge Menschen, die aus verschiedenen Gründen zutiefst beleidigt sind. Die Pegida-Macher sind beleidigt, weil sie zwar massenhaft Rechtsextreme in ihren Reihen haben und Lutz Bachmann Asylbewerber als Viehzeug bezeichnet, das jedoch keinesfalls dazu führen soll, die Bewegung in die Nähe von Nazis zu rücken. Der Verein Berlin Postkolonial ist beleidigt, weil Dieter Hallervorden für die BVG den U-Bahnhof Mohrenstraße ansagt.  Die Muslime weltweit sind beleidigt, weil Charlie Hebdo schon wieder den Propheten auf seinem Titel abgebildet hat. Und Michel Houellebecq ist beleidigt, weil man ihm unterstellt ein islamophobes Buch geschrieben zu haben.

In die Reihe der Beleidigten begibt sich jetzt der Deutsche Kaninchenzüchterverband, von dem man mit Fug und Recht behaupten kann, er habe bisher eher wenig Schlagzeilen gemacht.  Quelle der Beleidigung war ausgerechnet der Papst, der betont hatte, Katholiken müssten sich nicht „wie Karnickel“ vermehren. Der Verband beeilte sich, darauf hinzuweisen, dass ungezügeltes Sexualverhalten nur bei wild lebenden Kaninchen vorzufinden sei, bei Zuchtkaninchen verlaufe hingegen die Fortpflanzung in „geordneten Bahnen“. Für den Laien ist es schwer vorstellbar, wie der Züchter dem Kaninchen klarmacht, dass es nur Dienstag und Donnerstags die Kaninchenfrau besteigen darf, aber überlassen wir das Geheimnis den Züchtern. Fest steht nach dieser Enthüllung, dass sich gute Katholiken an Zuchtkaninchen ein Beispiel nehmen könnten, ja mehr noch: sollten. In der Formulierung dieses Vorschlags muss aber unbedingt Feinfühligkeit walten. Es könnte sich sonst jemand beleidigt fühlen.

Noch während unser aller Augen entsetzt auf Paris gerichtet waren, ging der islamistische Terror weiter. Besonders betroffen: Nigeria, in dem die extremistische Boko Haram Ende vergangener Woche die Stadt Baga dem Erdboden gleichmachte. Wie viele Tote es genau dabei gab, ist bis jetzt nicht sicher; dass es hunderte sind, steht fest. Vor allem Kinder, Frauen und alte Menschen sollen zu den Opfern gehören. Insgesamt sind nach UNHCR-Angaben mittlerweile 650.000 Menschen auf der Flucht vor den Terroristen.

Seit dem Sommer sind die Terroristen dazu übergegangen, junge Frauen und Mädchen auf Märkte zu schicken, um sie dort in die Luft zu sprengen.

Zuletzt traf es eine Zehnjährige, die, wie es in Agenturmeldungen hieß, wohl nichts davon wusste, dass sie einen Sprengsatz bei sich trug. Wie kann es dann sein,dass dieses zehnjährige Kind in etlichen, auch seriösen, Zeitungen als „Selbstmordattentäterin“ bezeichnet wird? Und dass es heißt: „Zehnjährige tötet 19 Menschen“ oder „das Attentat…sei von einem zehnjährigen Mädchen ausgeführt worden“?

Nein. Eine Zehnjährige führt keine Attentate aus. Eine Zehnjährige „jagt sich“ nicht „In die Luft“. Sie ist ein Kind, das benutzt und getötet wurde. So viel Unterscheidung muss sein.

Es gibt offensichtlich nichts, das so traurig und barbarisch ist, dass es nicht gewissenlos politisch instrumentalisiert werden kann. Der Anschlag auf die Redaktion von Charlie Hebdo macht da keine Ausnahme. Beginnen wir bei uns zuhause, wo unser Liebling Alexander Gauland, seines Zeichens stellvertretender AFD-Vorsitzender, den grauenhaften Anschlag als Beweis für die Richtigkeit der Pegida-Demonstrazionen interpretierte. Hallo? Ist bei Ihnen im Kopf jemand zuhause, Herr Gauland? Dieselbe Pegida, die die freie Presse als Lügenpresse bezeichnet?

Weiter gehts mit dem türkischen Außenminister Cavusoglu, der sich beeilte zu erklären, religiöse Gefühle dürften nicht verletzt werden. Gehts noch? Dadurch, dass der Gedanke immer wieder in die Diskussion geworfen wird, wird er nicht richtiger. Jeder entscheidet schließlich selbst, wovon er sich verletzen lässt. Darf Sigmar Gabriel nicht mehr kritisiert werden, weil das die Sozialdemokraten verletzten könnte? Oder Angela Merkel, weil das nationale Gefühle verletzt? Ach stimmt ja, Herr Cavusoglu kommt aus einem Land, wo man ungefähr so verfährt – Erdogan darf nicht kritisiert werden, weil….ja, warum eigentlich?

Da lobe ich mir doch den Zentralrat der Muslime in Deutschland. Der Vorsitzende gab den einzig angemessenen Kommentar ab. Der Glaube sei verraten und die muslimischen Prinzipien in den Dreck gezogen worden: „Es gibt in keiner Religion und keiner Weltanschauung auch nur den Bruchteil einer Rechtfertigung für solche Taten.“

Il ya évidemment rien si triste et barbare , qu’il ne peut pas être exploitée sans scrupules à des fins politiques . L’attaque contre la rédaction de Charlie Hebdo ne fait pas exception . Commençons avec notre préféré  – Alexander Gauland , vice-président de l’AFD , qui interprète l’attaque horrible comme une preuve de la justesse de Pegida. Ca va encore, M. Gauland? La même Pegida , qui se réfère à la presse libre comme presse de mensonges?

Poursuivant avec le ministre turc des Affaires étrangères Cavusoglu , qui se empressa d’expliquer les sentiments religieux ne doivent pas être violés. Qu’est-ce qui ne va pas? Parce que l’idée est jeté dans la discussion à plusieurs reprises , elle n’est quand meme plus correct . Tout le monde se décide enfin qu’est-ce qu’il peut lui blesser . Sigmar Gabriel, ne doit il être critiqué car ça  pourrait blesser les sociaux-démocrates ? Ou Angela Merkel , parce que ça blesse les sentiments nationaux? Oh ce est vrai, M. Cavusoglu vient d’un pays où nous allons procéder à environ – Erdogan devrait pas être critiquée parce que …. ben …. pourquoi?

Le Président du Conseil central des musulmans en Allemagne a donné un commentaire très  raisonnable a ce propos. La croyance et les principes musulmanes seraient trahi et traînés dans la boue: “ Il n’y a aucune religion et aucune croyance , où il y’a même une fraction de justification de tels actes . „

„Als moderne Frau erscheint mir die Emanzipation von Männern als selbstverständlich und eine der zauberhaftesten Freiheitsbewegungen der vergangenen 50 Jahre. Es wird weitergehen und natürlich müssen die Firmen alles tun, um die Lebenswürfe von Männern mit Kind und Karriere zu ermöglichen. Und da, wo es nicht passiert, fliehen die klugen, ehrgeizigen Männer, weil sie ihre Lebensentwürfe nicht verwirklichen können. Mir ist es egal, ob Frauen oder Männer Politik machen. Männerfreundliche Politik kann auch von Frauen gemacht werden.“

Die leicht veränderten Zitate entstammen diesem Streitgespräch in der Welt. Es ging allerdings um Frauen…

Die Debatte um die Montagsdemonstrationen der „Pegida“ ist im vollen Gang und offenbart vor allem Hilflosigkeit. Das hängt mit der Unübersichtlichkeit der beteiligten Demonstranten zusammen, die sich aus Rechtsextremen, Hooligans, ganz normalen Ausländerfeinden, aber eben – tatsächlich –  auch Menschen aus der vielbeschworenen „Mitte der Gesellschaft“ zusammensetzen. Torsten Hampel hat diese Menschen im heutigen Tagesspiegel sehr eindrucksvoll porträtiert. Es sind Menschen, die für sich trotz aller Bemühungen keine Chance auf einen sozialen Aufstieg sehen und ihre Wut auf Dritte richten. Das ist traurig und falsch, aber nachvollziehbar. Nicht weniger traurig, dafür aber gar nicht mehr nachvollziehbar ist das Rechtsverständnis, das der stellvertretende AfD-Vorsitzende und Abgeordnete Alexander Gauland für sich definiert. Nach der Vorstrafe des „Pegida“ Initiators gefragt, zitiert ihn die FAZ  mit der Aussage, „das Problem der Ausländerkriminalität sei (…) etwas völlig anderes und müsse anders behandelt werden „als das Problem von Deutschen, die mal straffällig geworden sind“. Für Ausländer würden andere Regeln gelten, sagte Gauland.“ Das ist ein interessanter Gedanke, der – zuende gedacht –  Artikel Drei des Grundgesetzes  negiert. Hier heißt es : „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ Unabhängig übrigens, laut Absatz 3 desselben Artikels, von ihrer Abstammung, Herkunft oder Heimat. Sollte Gauland die Auffassung der AfD wiedergeben, hat sie sich hiermit als verfassungsfeindlich erwiesen. Sollte es nicht die Auffassung der AfD sein, müssen sie Herrn Gauland hochkant rausschmeißen. Eins geht nur.

Seit einigen Tagen steht im Internet ein Adventskalender, bei dem die Organisatorinnen vorsorglich darauf hinweisen, dass die Fotos aus der Hauptstadt eines der reichsten Länder der Welt stammen – aus Berlin. Dieser Hinweis ist deswegen nötig, weil es sich um Fotos aus Schulen handelt. Sie wissen schon – das sind die Gebäude, die in Berlin jahrelang so systematisch vernachlässigt wurden, dass sie irgendwann anfingen, zu schimmeln, zu verrotten und ganz allgemein zu zerbröseln. An einigen Schulen sind flächendeckend Warnschilder angebracht und Räume gesperrt, damit sich niemand ernstlich verletzt. Manchmal passiert das allerdings zu spät – unlängst kamen drei Schüler ins Krankenhaus, als sie von einem herabfallenden schweren Fenster getroffen wurden. Nur wenig später stürzte in einem Gymnasium eine Lampe von der Decke. Über Kleinigkeiten wie stinkende Toiletten und vor Dreck starrende Klassenräume redet schon niemand mehr. Dafür werden jetzt Container aufgestellt, um der steigenden Schülerzahlen Herr zu werden.

Auf rund zwei Milliarden Euro wird der Sanierungsbedarf an Berlins Schulen mittlerweile geschätzt. Es ist natürlich etwas fies, da die 3,2 Milliarden Euro gegenzuhalten, die Herr Mehdorn unlängst an Sonderwünschen für den Flughafen angemeldet hat. Oder die 93 Millionen, die die Sanierung der Staatsoper wohl an Mehrkosten verursachen wird. Aber der Flughafen sei doch wichtig für die Wirtschaft und die Staatsoper schließlich Hochkultur, sagen Sie? Auch wieder wahr. Wer braucht schon Schulen.

Es gibt Unwahrheiten, deren Wahrheitsgehalt auch dadurch nicht steigt, dass sie ausdauernd wiederholt werden. Eine solche Unwahrheit traf die Grünen und lautete: Die Grünen wollen den Deutschen das Fleischessen verbieten.

Das ist falsch. Die Grünen haben im letzten Bundestagswahlkampf angeregt, dass in öffentlichen (!) Kantinen einen (!) Tag in der Woche nur vegetarisch gekocht werden soll. Dieser Vorschlag entspringt zum einen der Erkenntnis, dass der massenhafte Fleischkonsum auf Dauer ein Problem für die Ernährung der Menschheit wird. Zum anderen kann man rein volkswirtschaftlich argumentieren – die mit hohem Fleischkonsum verbundenen Gesundheits-Mehrkosten treffen uns alle. Zum dritten hätte  jeder notorische Fleischesser die freie Wahl gehabt, an diesem Tag die Kantine zu meiden und sich an der nächsten Currywurst-Bude zu bedienen.

Politik ist nicht nur, einer Kampagne hinterherzulaufen. Politik bedeutet, Ideen zu entwerfen und sie im Zweifelsfall gegen Kritik zu verteidigen. Dass die Grünen auf ihrem Parteitag jetzt den Veggie-Day opfern, nachdem sie sich anderthalb Jahre lang am vegetarischen Nasenring durch die Manege haben ziehen lassen, ist mindestens charakterlos. Die Trägerin des alternativen Nobelpreises, die zum Abschluss des Parteitages sprach, brachte es auf den Punkt: „Nahrung ist nichts Unwichtiges und nichts Selbstverständliches. Nahrung entscheidet über das Überleben des Planeten.“  Laut Süddeutscher Zeitung applaudierten die Delegierten „wie bei einem Popstar.“

Deutschland ist ein glückliches Land, in dem ausgeruht über Wesentliches nachgedacht werden kann – zumindest legen das zwei aktuelle Debatten in dieser Woche nahe. In Düsseldorf wird eine Frauenquote für Ampeln gefordert – jede neu zu errichtende oder zu reparierende Ampel möge das Bild einer Ampelfrau tragen und so deutlich machen, dass nicht nur Männer die Straße überqueren. Konsequenter haben das Vielfaltsprinzip nur die Erfurter umgesetzt, auf deren Ampeln die Menschen Regenschirme tragen, Eis essen oder Brot in den Ofen schieben. Natürlich gibt es auch Ampelfrauen.

Im Berliner Bezirk Schöneberg weigern sich die Abgeordneten von SPD und Grünen, eine Straße nach Günther Pfitzmann  zu benennen, weil dieser keine Frau war. Das Berliner Straßengesetz sieht aber vor, dass Frauen bei der Verwendung von Personennamen „verstärkt Berücksichtigung finden“ sollen. Einige Bezirke, wie etwa Kreuzberg,  legen das sehr eng aus. Andere sind großzügiger, zum Beispiel Pankow. Da es in der Vergangenheit sehr viele nach Männern benannte Straßen gab, wird es ungefähr 350 Jahre dauern, bis die Hälfte der Berliner Straßen nach Frauen benannt ist. Man könnte darüber nachdenken, im Einzelfall zu entscheiden. Dann hätte man einen Moses-Mendelssohn-Platz in Kreuzberg vielleicht nicht abgelehnt.

Wenn es aber ums Prinzip geht, sollte man konsequent sein. Viele Bevölkerungsgruppen finden sich in Berliner Straßennamen sicher nicht ausreichend gewürdigt. Konsequenterweise sollten eine Weile lang nur noch Straßen nach backenden, eisessenden und Regenschirm tragenden Transgender-Frauen mit Migrationshintergrund benannt werden.